Kriminalisierung des ethnischen Volksbegriffs?
Unrecht und Unterdrückung ist überall anders. Deshalb formt es auch in jedem Staat die Dissidenten und ihren Diskurs auf andere Weise. Wie wir jüngst auf “Offensiv berichtet” mitteilen mussten, wurde der frühere Aula-Redakteur Dr. Martin Pfeiffer wegen eines viele Jahre alten Berichts wegen angeblicher NS-Wiederbetätigung zu vier Jahren Haft verurteilt.
Wie wirkt sich die Kriminalisierung von politischen Positionen auf den Diskurs der Rechten aus?
Das Anna-Karenina-Prinzip wird deswegen von Johannes Poensgen thematisiert, weil nach vorgenanntem Prinzip für ein komplexes Ziel bzw. den Erfolg viele Faktoren erfüllt sein müssen. Umgekehrt genügt ein negativer Faktor zum Nichterreichen bzw. Misserfolg.
Im Bereich des Unrechts hat dies umgekehrt zum positiven Anna-Karenina-Prinzip zur Folge, dass im Gegensatz zu Österreich in Deutschland schon einiges zusammenkommen muss, um wegen NS-Wiederbetätigung belangt zu werden! Dies führt wiederum dazu, dass der politische Diskurs sich in Deutschland und Österreich deutlich unterscheidet.
Übertragen auf den Bereich des Rechts und der Rechtsprechung hat dies zur Folge, dass vieles zusammenkommen muss, dass Recht herrscht, aber nur ein Faktor genügt, dass angeblich Unrechtes geschieht.
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